Noch vier Wochen: Europa- und Kommunalwahlen am 25. Mai

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Peter Liese läutet die heiße Phase seines Europa-Wahlkampfs ein und präsentiert Kernpunkte für die nächsten fünf Jahre

LieseAm 25. Mai ist Europawahl – der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese hat jetzt in Arnsberg die heiße Phase Wahlkampfs eingeläutet. Er zog Bilanz über das in den letzten Jahren erreichte und präsentierte sein Programm für die nächste Legislaturperiode. Seine große Südwestfalen-Tour startet der heimische Abgeordnete mit einem umweltfreundlichen Elektro-Auto, einem Opel Ampera.
„Politiker müssen Vorbild sein. Deshalb versuche ich immer, mich selbst auch umweltfreundlich zu verhalten. Vor allem macht dieses Auto deutlich, wie Innovationen aus Südwestfalen sich zum Vorteil der Arbeitsplätze in unserer Region in ganz Europa durchsetzen. Vor einer Woche hat das Europäische Parlament beschlossen, den von der Firma Mennekes in Kirchhundem entwickelten Stecker zum Standard für die ganze EU zu machen. Ich bin froh, dass ich dabei mithelfen konnte, denn die Technik überzeugt und unsere Weltmarktführer brauchen in der EU gute Rahmenbedingungen“, so Liese.

Um gute Rahmenbedingungen geht es Liese auch bei der Verteilung von europäischen Fördermitteln. Anders als früher können diese nicht mehr nur im Ruhrgebiet sondern auch in Südwestfalen vergeben werden. Im Hochsauerlandkreis profitieren unter anderem die Firma Hoppecke in Brilon bei einem Projekt von neuen und leistungsfähigen Batterien, die Firma Tital in Bestwig mit einem Projekt zur Herstellung von innovativen Bauteilen und die Brauerei Veltins mit einem Projekt zur Ressourceneffizienz.
Besonders erfolgreich waren die Tourismusorganisationen wie der Sauerland Tourismus in Schmallenberg. Deshalb war es Peter Liese ein besonderes Anliegen, dass die Fördermöglichkeit für Tourismus, anders als ursprünglich von der EU-Kommission vorgeschlagen, erhalten blieb. Im Altkreis Meschede und im Altkreis Brilon profitierten zudem viele Dörfer vom LEADER-Programm. „Ich bin froh, dass es uns nicht nur gelungen ist, LEADER fortzuschreiben, sondern in der neuen Förderperiode sogar auszubauen. Es werden doppelt so viele Mittel vergeben. Es bestehen gute Chancen, dass die beiden Regionen im HSK weiter dabei sind und auch andere Regionen vom Programm profitieren können“, so Liese.
Nahebringen möchte Liese diese Themen mit einem Prospekt, bei dem die Karte Südwestfalens im Vordergrund steht. „Die Menschen werden in den nächsten Wochen bei bis zu fünf anstehenden Wahlen viele Kandidatenflyer ins Haus bekommen. Deshalb haben wir uns bewusst entschieden, nicht „meine Nase“ in den Mittelpunkt zu stellen, sondern unsere Region, für die wir gemeinsam arbeiten“, so Liese.
Für die heimische Wirtschaft ist nach Ansicht Lieses ein harter Euro sehr wichtig. „Unsere wichtigsten Absatzmärkte sind die Länder des Euro-Raums. Deshalb wäre eine Rückkehr zur D-Mark oder ein Ausschluss großer Länder wie Spanien und Italien aus dem Euro für unsere Arbeitsplätze eine Katastrophe. Aber eine Vergemeinschaftung der Schulden, wie die SPD sie fordert, lehne ich ausdrücklich ab“, so Liese. Um das Thema deutlich zu machen, verteilt Liese mit seinen Helfern in ganz Südwestfalen Einkaufschips aus Metall mit der Aufschrift „Für einen harten Euro“.

Als gelernter Arzt legt Peter Liese großen Wert darauf, dass die EU keine Regeln beschließt, die gegen die Gesundheit der Menschen gehen. „Aus den Skandalen im Bereich Brust- und Hüftimplantate und im Bereich der Medikamente müssen wir strenger kontrollieren“, so Liese. Übertriebene Bürokratie lehnt Liese jedoch ab und er ist besonders stolz darauf, das vieldiskutierte Ölkännchen-Verbot der EU verhindert zu haben. „Ob Ölkännchen versiegelt oder wiederbefüllbar auf dem Tisch stehen, geht Europa nichts an“; so Liese. Sein Engagement gegen die Regelung war sogar Thema beim beliebten NRW-Duell mit Bernd Stelter im WDR.

Ganz wichtig ist für Peter Liese angesichts der Krise in der Ukraine, den Frieden dauerhaft zu sicher. „Die EU ist eine Friedensgemeinschaft und wir alle haben gemeinsam den Friedensnobelpreis erhalten“, so Liese.
Deshalb will Liese mit seinen Helfern im Wahlkampf Friedensnobelpreismedaillen (aus Schokolade) an die Bürgerinnen und Bürger verteilen. Alle, die mit Peter Liese an den Wahlkampfständen diskutieren, erhalten außerdem eine Nobelpreis-Urkunde.
Um vom russischen Gas und Öl unabhängiger zu werden, setzt Peter Liese nicht nur auf erneuerbare Energien, sondern vor allem auf Energieeffizienz. „Mit moderner Technik können wir viel Gas und Öl einsparen. Wenn wir nur auf erneuerbare setzen, wird es zu teuer“, so Liese.
Die Erweiterung der EU sieht Liese kritisch. „In den nächsten fünf Jahren sollten wir keine neuen Mitgliedsländer aufnehmen und für große Länder wie die Türkei brauchen wir andere Modelle als die Vollmitgliedschaft“, so Liese.
In dem Flyer, die Peter Liese und die Helferinnen und Helfer der CDU an alle Haushalte in Südwestfalen verteilen, ist unter anderem ein Quiz enthalten. Wer sich ein bisschen in Sachen Europa auskennt, kann Reisen nach London, Paris, Brüssel und Straßburg gewinnen.
Wer Peter Liese treffen will, hat dazu in den nächsten Wochen viele Gelegenheiten.

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